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Was kann die App?
Die lange Liste von Urteilen rund um Smartphones und Tablets ist um ein weiteres Urteil reicher. Das Landgericht Mannheim hatte einer Klage von Motorola stattgegeben und eine Verkaufsverbot für bestimmte Produktklassen (darunter wohl auch das iPad und iPhone) verhängt. Grund war die Verletzung zweier Patente von Motorola durch Apple. Im Detail ging es dabei um die Europäischen Patente 1010336 (B1) und 0847654 (B1).
Im Urteil heißt es:
“Die Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mobile Geräte anzubieten und/oder zu liefern”
Über die Auswirkungen des Urteil streiten die Experten noch, denn verurteilt wurde der amerikanische Mutterkonzern von Apple, während die deutschen Tochter wohl nicht betroffen ist. Allerdings dürften Lieferung an das deutsche Tochterunternehmen ebenso unter dieses Verbot fallen, was im Endeffekt auch einem Verkaufsstopp entspräche.
Interessant ist in dem Zusammenhang auch, dass es sich um ein Versäumnisurteil handelt. Apple hatte sich also nicht verteidigt und keine Argumente gegen die Klage vorgebracht – zumindest nicht zum eigentlich Prozesstermin. Das Urteil wurde daher in Abwesenheit des Unternehmens gefällt – an den Auswirkungen ändert dies aber nichts.
Auch wenn Apple-Gegner aufgrund dieses Urteils jubeln dürften – ein Sieg für den Kunden ist das Urteil nicht. Stattdessen hat sich wieder einmal gezeigt, dass die aktuellen Regelungen zum Urheberrecht und dem Schutz geistigen Eigentums derzeit eher dazu dienen Innovationen zu verhindern oder zu erschweren und den Schaffensprozess nicht mehr anregen. Wie bereits bei den Streitigkeiten mit Samsung wird auch diesem das Urheberrecht genutzt, um Konkurrenz vom Markt fern zu halten. Im Endeffekt heißt das nichts anderes, als dass der Kunden bestimmte Produkte nicht mehr kaufen kann und so der Wettbewerb behindert wird. Kleine Mitbewerber, die möglicherweise mit neuen Ideen auf den Markt kommen, haben in diesem Wettkampf der Giganten kaum Chancen, es sei denn sie haben auch Millionen an Rücklagen um eventuelle Prozesse zu führen. Die Streitigkeiten gehen also zu Lasten aller Nutzer und es wird Zeit im Bereich der Urheberrechte endlich klare und nachvollziehbare Regelungen zu schaffen, die den Markt nach von bringen und nicht behindern.