Rate ohne Flat

0
40

Die Frage ab wann eine Flatrate im DSL- und Mobilfunkbereich auch wirklich eine Flatrate ist und damit auch so bezeichnet werden darf, beschäftigt zunehmend auch die Gerichte. Viele Anbieter haben in ihren Flatrates Grenzen oder Drosselungen eingebaut, die ab bestimmten Volumen den Kunden ausbremsen. Zwar entstehen dann keine Mehrkosten für die Handy Internet Flatrate aber die Nutzbarkeit der Flatrate ist dann doch sehr stark eingeschränkt. Gerade bei Handys mit Flatrate sind solche Drosselungen im Datenbereich sehr häufig anzutreffen. Für den Kunden erschließt sich dann oft nur aus dem Kleingedruckten, wieviel Volumen die gekaufte Flatrate mit voller Leistung anbietet und ab wann die Flatrate ihre Grenzen erreicht.

Das Landgericht Bonn hatte nun in einem solchen Fall zu entscheiden, es ging dabei um eine Flatrate der Telekom, konkret um das „Call & Surf Comfort VDSL“ Paket. Bei diesem Angebot fand sich im Kleingedruckten die Regelung, dass ab einem Volumenverbrauch von 100 Gigabyte pro Monat auf 6 MBit/s im Downstream und auf 576 KBit/s gedrosselt wurde. Normalerweise wurden Geschwindigkeiten von bis zu 25 Mbit/s angeboten. Die Telekom warb unter anderem mit Aussagen wie „Luxus-Highspeed-Surfen mit bis zu 25 Mbit/s“ oder „ohne Zeit- oder Volumenbeschränkung“ für das Paket. Von der Drosselung fand sich in der Werbung nichts, die entsprechenden Regelungen waren für die Kunden eher umständlich in den Detailbeschreibungen der Flatrate zu finden.

Die sei irreführend befand das Landgericht Bonn (Urteil vom 19. September 2011, Aktenzeichen 1 O 448/10) und gab damit der Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv) recht. Die gemachten Werbeaussagen hätten eine starke Wirkung bei der Kaufentscheidung und würden den Kunden damit falsche Versprechungen machen. Das muss in Zukunft unterbleiben.

Bei der Telekom stößt die Entscheidung auf Unverständnis. Das Unternehmen erklärte:

“ … Wir haben die Geschwindigkeitsbegrenzung bisher nicht umgesetzt, insofern können wir die Aufregung nicht nachvollziehen. Auf die vertragliche Regelung dazu weisen wir inzwischen in einer Fußnote hin. Gegen das Urteil werden wir Berufung einlegen, vor allem weil die Aussage ‚Sie surfen rund um die Uhr zum Festpreis – ohne Zeit- und Volumenbeschränkung‘ auch mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung richtig ist. …

http://www.golem.de/1110/87311.html
http://netzpolitik.org/2011/flatrate-muss-auch-flatrate-sein/
http://www.lawblog.de/index.php/archives/2011/10/26/ohne-volumenbeschrnkung-von-wegen/

Hat Ihnen der Artikel weitergeholfen? Dann würden wir uns über eine Bewertung dieses Beitrags freuen:
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Bisher noch keine Bewertungen)
Loading...

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here